Dienstag, 24. Mai 2016

Die Kronen Zeitung über “fingierte Wahlen?”

Wahlkarten Manipulation ist ein alter Trick um Wahlen zu manipulieren!





Die Vorwürfe des Wahlbetruges nach der Bundespräsidentenwahl sind keine Einzelfälle, immer wieder kommt es bei Wahlen in Österreich zu Ereignissen, die man eigentlich nur in korrupten Entwicklungsländern vermuten würde. Eine besondere Rolle spielen dabei seit Jahren die Wahlkarten:

Erster Fall

2010 gibt der Landtagsabgeordnete und Bürgermeister von Unterrabnitz-Schwedgraben (Burgenland) Wilhelm Heissenberger (ÖVP) laut Medien zu, zwölf Wahlkarten gefälscht zu haben, auch die Wahlkartenanträge wurden von ihm unterschrieben. Sein Amt zurücklegen und aus seiner Partei austreten, wollte er damals jedoch nicht, schließlich wurde gegen ihn nicht wegen Betrug sondern wegen Amtsmissbrauch ermittelt, so die lapidare Begründung. Zudem wisse er gar nicht mehr, warum er bei der Wahl „getrickst“ habe. „Ich war im Wahlwahn“, wird er von Zeitungen zitiert. In einer Fraktionssitzung seiner Ortspartei sprachen ihm seine Parteikollegen nach Bekanntwerden der Vorwürfe das Vertrauen aus. Vor dem Landesgericht in Eisenstadt gab er dann zu 16 Wahlkarten gefälscht zu haben. Beobachter warteten auf ein strenges Urteil, dass andere Politiker vor Wahlbetrug abschrecken sollte. Anstatt einer hohen Strafe kam Heissenberger jedoch mit der Mindeststrafe (6 Monate bedingt + Geldstrafe) davon. Bei der Richterin, Karin Knöchl, erbat er sich trotz des milden Urteils Bedenkzeit. Sein Parteikollege, Josef Sturm, bezeichnete die Berichterstattung über diesen Wahlbetrug als „himmelschreiende Medienkampagne“. Das Selbstverständnis des Bürgermeisters und seiner Partei sowie das milde Urteil der Richterin sind ein Sittenbild, welches zeigt, dass Wahlbetrug in Österreich scheinbar als Kavaliersdelikt angesehen wird. Übrigens hatte die Korruptionsstaatsanwaltschaft bei der Landtagswahl bei 63 Wahlkarten den Verdacht der Manipulation …

Zweiter Fall

„Das erfüllt alle Balkan-Klischees“, so urteilten die Grünen über die Vorgehensweise der Wiener SPÖ bei der Wien-Wahl 2010. Türkisch-stämmige Migranten wurden dort von roten Wahlhelfern dazu bewegt ihnen eine Vollmacht zur Beantragung einer Wahlkarte auszustellen. Ausgehändigt wurden die Wahlkarten an die Wahlberechtigten dann durch die Obmänner türkischer und islamischer Vereine in denen die Antragsteller Mitglied waren. Beim Aushändigen der Wahlkarten gab es, wenn man den Grünen Glauben schenkt, dann auch gleich die Wahlempfehlung für die SPÖ. Damit das alles reibungslos klappt, versprach die SPÖ den Vereinen angeblich Geld in Form von Fördergeldern. Wenn man sich die Fördersummen ansieht, die manche „Kulturvereine“ von der Stadt Wien bekommen, ist es nicht verwunderlich, dass die Grünen auf eine solche Idee kommen.

Dritter Fall

Ebenfalls nach der Wien-Wahl 2010 wurde bekannt, dass die Anstaltsleitung eines Geriatriezentrums Wahlkarten für alle Patienten, darunter auch eine schwer demente alte Frau, beantragt hatte. Weder die Patienten noch deren Angehörige sollen davon gewusst haben. Für die in Wien dominierende SPÖ stellt dieser Vorwurf der Wahlmanipulation einen dreisten „Skandalierungsversuch“ dar.

Vierter Fall

Im Jahr 2013 kam es in Wien wieder zu Ungereimtheiten. Der BZÖler Erich H. Haider postete auf Facebook, dass jugendliche FPÖ-Wahlbeisitzer bei der Stimmauszählung in einen Nebenraum gebeten wurden, wo sie die Auszählung nicht mitverfolgen konnten. Zudem berichtete er, dass ihm aufgefallen sei, dass Wahlkarten fehlten. Erst als er dies beanstandete, sei der verschwundene Wahlkarten-Stapel wieder aufgetaucht.

Fünfter Fall

Auch in Salzburg hat sich die Diskussion nach der Gemeinderatswahl 2014 um Wahlkarten gedreht. Dort ist nämlich aufgefallen, dass der für den Gemeinderat kandidierende Osman Günes (SPÖ) und seine Helfer systematisch Wahlkarten für Mitglieder der türkischen Gemeinde angefordert und beim Ausfüllen geholfen haben soll. 1.213 Vorzugsstimmen ermöglichten es Günes direkt in den Gemeinderat einzuziehen. Dass er damit mehr als drei Mal so viele Vorzugsstimmen wie sein Parteikollege und Bürgermeister Heinz Schaden sammeln konnte, blieb nicht unentdeckt. Ein so wie Günes ebenfalls türkisch-stämmiger Salzburger erklärt wie ein derartiger Wahlerfolg gelingen konnte: „Die Leute von Günes sind von Haus zu Haus gegangen, haben Namen, Anschrift und die Passnummer gesammelt und dann Wahlkarten für diese Leute bestellt. Diese haben sie später gemeinsam ausgefüllt“ und weiter „Zumindest in einem Fall hat auch ein Analphabet einen Stimmzettel ausgefüllt, da bin ich mir hundertprozentig sicher.“
Das war nicht die erste Ungereimtheit bei Wahlen in Salzburg. „Schon bei der Landtagswahl im Vorjahr haben wir Ähnliches feststellen müssen“, so der ÖVP-Klubobmann Christoph Fuchs.

Sechster Fall

Auch in Niederösterreich entwickelten die roten und schwarzen Politiker bei den Kommunalwahlen 2014 kreative Lösungsansätze zum Machterhalt. Auf Andreas Unterberger Blog (http://www.andreas-unterberger.at)  berichtete Isabella Zins von einer lokalen Bürgerliste, dass es in ihrer Stadt, Laa an der Thaya, ein auffälliges Bevölkerungswachstum gegeben habe. Dort hatten nämlich hochrangige Gemeindepolitiker zusätzliche Personen an ihren Wohnadressen angemeldet. Die ÖVP-Bürgermeisterin hat so beispielweise vier weitere Personen bei sich angemeldet (tlw. sogar aus Tschechien).  Der SPÖ-Vizebürgermeister hat sicherheitshalber gleich 19 Wahlberechtigten Unterschlupf bei sich gewährt. Der aufmerksame Leser stellt sich jetzt vielleicht die Frage: „Geht das so einfach, dass man so viele Personen kurzfristig bei sich meldet?“ Die Antwort: Ja, das geht, denn die Bürgermeister sind in den Gemeinden die oberste Meldebehörde. Somit können sie sich selbst, die Grundlage zur Wahlmanipulation absegnen. Insgesamt soll es in Laa an der Thaya übrigens um 60 Fälle des versuchten Wahlbetrugs gehandelt haben.

Siebter Fall

Und schon wieder dreht sich alles um die Wahlkarten, die auch nach der Bundespräsidentenwahl in aller Munde sind. 2015 konnten in Wien 3.000 Wahlkarten nicht zugestellt werden. Laut der zuständigen Stadträtin, Sandra Frauenberger, wurden diese kistenweise an das Magistrat retourniert. Unklar war und ist auch was damals mit weiteren 20.000 Wahlkarten passiert ist, die nach Stimmabgabe nicht an die Wahlbehörde gesandt wurden. Laut der Tageszeitung Standard gibt es zwei Möglichkeiten für deren Verbleib: Entweder die Wahlkarte wurde in das eigene Wahllokal zur Stimmabgabe mitgenommen, oder die Wahlkartenwähler haben doch auf eine Stimmabgabe verzichtet. Da bleibt viel Raum für Spekulation.

Achter Fall

Zu guter Letzt noch ein Klassiker: Auch nach der Wien-Wahl 2015 sollen Pflegeheime wieder Wahlkarten für Alzheimer-Patienten bestellt haben. Die Tochter einer 90jährigen im Dämmerschlaf liegenden Frau, berichtet, dass sie eine Wahlkarte am Nachtkasten ihrer Mutter gefunden und sichergestellt habe. „Wer weiß, wer die sonst ausgefüllt hätte?“, berichtete sie damals einer Tageszeitung. Dass auch dieser Vorfall nur ein Einzelfall war, wollen im roten Wien nur mehr die wenigsten glauben.

Quelle der Acht Fälle: http://goo.gl/LYXCcr

Dazu ist noch zu sagen das, das nur die Eisberg-spitze ist, aber man sieht genau wie schlecht diese Brief-Wahl gehandhabt wird!


Wie hier ein Fall ganz deutlich macht:


Meine Forderung ist: Neuwahlen unter Internationaler, wie Regionaler Aufsicht! in Österreich, das ist nur die Spitze des Eisberges des Wahl-Betruges!

 sehe hier: https://plus.google.com/+JosefPetermann/posts/WztzingyKAn

Wer für Neuwahlen ist Bitte teilen!

Die Auszählung der Wahlkarten bei der Bundespräsidentenwahl wird nun doch ein Fall für die Justiz. Laut einer Presseaussendung des Innenministeriums sind am Mittwoch mehrere Verdachtsfälle von Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl aufgetaucht. Konkret handelt es sich um vier Bezirke in Kärnten und einen in der Steiermark. Im Raum steht der Verdacht, dass die Briefwahlstimmen zu früh ausgezählt wurden. Eine Wiederholung der gesamten Wahl würde aber auch im Fall der Aufhebung der fraglichen Briefwahlergebnisse nicht drohen.
Quelle: http://www.krone.at/Oesterreich/Wahlkarten_Ministerium_bringt_Anzeigen_ein-Zu_frueh_ausgezaehlt-Story-511736

Pannen über Pannen:   Während die Van-Der Bellen-Stimmen sofort weitergeleitet wurden, landeten die anderen Stimmen im Fach „Hofer“ und wurden erst heute 25.05.2016 gemeinsam mit dem neuen Prospekt der Supermarkt-Kette „Hofer“ zugestellt. So ein Zufall in eindeutig zu vielen Zufällen Quelle: http://dietagespresse.com/peinliche-postpanne-130-000-briefwahlstimmen-von-fpoe-waehlern-erst-jetzt-zugestellt

Quelle: http://www.wiff21.at/krone-ueber-fingierte-wahlen/

1.) Der Druck der Ausländischen Medien - Lügen-presse war zu groß, auch die EU drohte der Österreichischen Regierung, wo gerade ein nicht-gewählter Kanzler, kurzer Hand unter Mithilfe der EU eingesetzt wurde! (Für mich und meiner Auffassung ist das ein Skandal!)
Beim Rücktritt des Kanzlers hat in einer Demokratie der Vizekanzler die Amtsgeschäfte zu führen und es sind sofort Neuwahlen anzusetzen!

2) Auf Grund des großen Drucks hat man sich Verleiten lassen einen nicht Unabhängigen Kandidat wie den ROT - GRÜNEN Partei Genossen Herrn Van der Bellen mit Wahlkarten-Betrug in die Präsidentschaft zu bringen!
Es gibt einfach keinen Unabhängige Kandidaten, sobald diese von  jemand wie einer Partei - Wirtschafts Lobby finanziert wird, ist er nicht mehr Unabhängig!
So einen Lügenbaron hat man nun in den Präsidentensessel gesetzt und das mit allen Mittel zum Schaden der aufrichtigen Wähler und Wählerinnen.

3) Aus diesem Grund werden die Wahlkarten auch erst am nächsten Tag ausgezählt, um diese besser manipulieren - nutzen zu können!
Was man wie man in Bälde erfahren wird wenn der Skandal aufgedeckt wird!


Bitte TEILEN!


Meine Empfehlung an alle ist:

ER IST NICHT MEIN PRÄSIDENT



Liebe Österreicher habt nun den Mut und teilt es der Welt 
und allen mit, wie Ihr Denkt - gewählt habt!

Berichte aus Österreich zu Fälschungen bei Briefwahlen

  • Kleine Zeitung - Urne war frei zugänglich: Wahl gefälscht, 14.03.2012 (Zwar keine Briefwahl aber Manipulation während der Urnenaufbewahrung)
  • ORF - Briefwahl: Verschärfung bei Kommunalwahlen, 25.07.2011
  • Kleine Zeitung - Wahlbetrug: Sechs Monate bedingt für Ex-Ortschef, 30.6.2011
  • Kurier - Wahlfälschung: Ex-ÖVP-Politiker angeklagt, 9.4.2011
  • Kurier - Burgenland: Noch ein möglicher Wahlbetrug, 9.3.2011
  • ORF - Reform des Briefwahl-Systems ist fix, 8.3.2011
  • ORF - Niederösterreich schaffte als erstes Land Nachfrist ab, 27.01.2011
  • Kleine Zeitung - Nationalratswahlordnung: Land beschloss Anfechtung, 13.01.2011
  • Die Presse - Die missbrauchte Briefwahl: Unappetitlich und unerträglich, 11.11.2010
  • Nachrichten.at - Nach Wien-Wahl: Korruptionsstaatsanwaltschaft eingeschaltet, 12.10.2010
  • Krone - 'Wahlbetrug' wegen ausgefüllter Stimmzettel geortet, 10.10.2010
  • Kurier - Wahlbetrug leicht gemacht, 8.10.2010
  • Kurier - Ortschef fälschte 13 Wahlkarten, 8.10.2010
  • ORF - VfGH-Präsident will Briefwahlregelung ändern, 19.9.2010
  • Burgenländische Volkszeitung - Wahlbetrug? Ermittlung läuft, 16.9.2010
  • Die Presse - Briefwahlreform entzweit die Koalitionsparteien, 13.9.2010
  • Der Standard - SPÖ fordert Reform des Briefwahlrechts, 11.9.2010
  • Die Presse - Burgenland: Justiz ermittelt wegen Wahlfälschung, 9.9.2010
  • ORF - Dellach: Gefälschte Wahlstimmen: Bedingte Haftstrafe, 25.6.2010
  • Krone - Strache ortet "konkrete Hinweise auf Wahlbetrug", 6.6.2010
  • Der Standard - Missbrauchsmöchkeit bei Briefwahl soll beseitigt werden, 2.6.2010
  • NÖN - Altmelon: FPÖ fechtet die Wahl an, 31.3.2010
  • Kleine Zeitung - Liezen: Briefwahl problematisch, 29.3.2010
  • ORF - FPÖ wirft ÖVP Wahlbetrug bei Briefwahl vor, 10.03.2010
  • FPÖ - Stefan fordert nach WK-Wahl Neuauszäung der Stimmen und Ende der Briefwahl, 5.3.2010
  • Wiener Zeitung - Debatte um Briefwahlrecht geht in die nächste Runde, 26.2.2010
  • Krone - Knalleffekt in Dellach - Wahlsieger zurückgetreten, 26.3.2009
Quelle: http://rupp.de/briefwahl_einspruch/briefwahl_wahlbetrug.html

 Mehr Infos zur Briefwahl und den vielen Fälschungen können Sie: 



Der Unabhängige Präsidentschaft-Kandidat Van der Bellen war auch auf der 63. Bilderberg-Treffen im Jahre 2015 im Tiroler Telfs dabei.

Auf den Hinweis einiger, dass die Konferenz „politisch einseitig“ sei, sagte der ehemalige SPÖ-Unterrichtsminister: „Also eine besonders linksrevolutionäre Veranstaltung ist es nicht, allerdings sind immer wieder eine ganze Reihe von Sozialdemokraten auch vertreten.“ Scholten ergänzte, dass er Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) eingeladen habe so wie einmal auch den früheren Grünen-Chef Alexander Van der Bellen, aber niemanden von der FPÖ.

Warum hat der Wähler über 50 % davon für Norbert Hofer dem eigentlichen Bundespräsidenten gewählt:

Fangen wir mit dem zweiten Anliegen an: Gestern Abend um 20:00 Uhr in der „Tagesschau“ ein Bericht aus Wien. Der Journalist der ARD sprach von „Frustbürgern“, „Wutbürgern“ und „Rechtspopulisten“. Cem Özdemir, der Vorsitzende der deutschen Grünen sprach anschließend gleich zweimal von „Rechtspopulisten“. Und dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, Oppermann, fiel auch nur das Schlagwort ein: man müsse den Vormarsch der „Populisten“ stoppen.

 Diese dumme, in Schlagworten ausgelebte Aggressivität der begleitenden Journalisten und Politiker treibt viele Menschen in die Arme der Typen vom Schlage eines Hofer und Strache, dem FPÖ-Vorsitzenden, sowie LePen und Petry. Die Einlassungen sind dumm, es sind Schlagworte und sie werden als ungerecht empfunden. Was ist ein Populist? Waren Özdemir oder Oppermann so etwas noch nie? Ihre Wende vom Frieden mit Russland hin zum Konflikt ist doch der reine Opportunismus. Özdemir ist erkennbar abhängig von den USA, von Joschka Fischer wissen wir es und von Steinmeier ahnen wir es. Mit unpräzisen Schimpfworten kommt man Leuten nicht bei, die so clever agieren und taktieren wie Hofer, Strache, Petry – und man kommt damit auch nicht gegen Trump an. Vielleicht sollten die Kommentatoren und Politiker einmal das Programm lesen, das die FPÖ 2011 beschlossen hat. Das ist clever ausgedacht und taktisch auf eine breite Zielgruppe angelegt und entsprechend formuliert. Diesem Text und der darauf aufbauenden Agitation kommt man mit Sprüchen wie den oben zitierten nicht bei.

 Özdemir sprach im Kontrast zur FPÖ von den „demokratischen“ Parteien, gemeint sind offensichtlich die Etablierten, also auf Deutschland bezogen: Grüne, CDU, CSU, FDP und SPD. Was ist an diesem weitgehenden Einheitsbrei eigentlich demokratisch? Was ist demokratisch an ihrem Verhalten zu den Freihandelsabkommen? Sie haben mitgewirkt an der Geheimhaltung und sie geduldet. Sie haben sich den US-Interessen unterworfen. Sie haben diese Abkommen eingeleitet, ohne sie vorher zur Diskussion und zur Wahl zu stellen. Was soll daran demokratisch sein?

 Was ist denn demokratisch an Parteien, die sich der führenden Partei, im konkreten Fall der CDU, so anpassen, wie das die SPD, die Grünen und die FDP sowieso getan haben – auf einem breiten Feld der Politik, von der Agenda 2010 über die Altersvorsorge und die Steuerpolitik zulasten der Mehrheit der Menschen und zugunsten der Unternehmen und der Gutverdienenden bis hin zur einvernehmlichen Politik der Militärinterventionen und damit der Abkehr von den eigenen Errungenschaften einer gemeinsamen Sicherheit in Europa und Friedenspolitik? Was soll denn demokratisch sein an Parteien, die über weite Strecken den Willen der USA erfüllen, in Europa und in der Welt? Was soll denn demokratisch sein an Parteien, die uns weder inhaltlich noch personell eine Alternative bieten?

 Demokratische Parteien? Sie bieten uns keine Alternativen, in allen wichtigen Fragen nicht. Damit haben sie das Feld freigemacht für eine Partei, die sich auch schon im Namen eine Alternative nennt. (Quelle: http://www.nachdenkseiten.de/?p=33512 )

Die Mehrheit des Volkes will eine Veränderung in der Politik, wie im zusammen Leben.

Politik vor allem für den MENSCHEN und nicht gegen den MENSCHEN.

Die aktuelle Politik wird ja nur mehr für die Wirtschaft und Banken gemacht das ist es, was die Mehrheit nicht mehr will!

P/S:

Skandal wegen Österreich-Wahl: Facebook nimmt Anonymous.Kollektiv vom Netz:

Ist Facebook jetzt der zensierte Meinungs-Streichelzoo, den Justizminister Heiko Maas (SPD) schon lange fordert? Am Sonntag rief Anonymous.Kollektiv im sozialen Netzwerk auf: Österreicher, bitte geht an die Urnen. Die Wahl eures Bundespräsidenten wird Folgen für ganz Europa haben. Leider trommelte die Gruppe dabei aber für den falschen, weil politisch inkorrekten Kandidaten: den EU-Kritiker Norbert Hofer (FPÖ). Keine zwei Minuten später verschwand die Seite auf Facebook. Hier berichtet ein Hacktivist, was hinter den Kulissen geschah.

Link:  Hat Facebook eine denkbar knappe Wahl beeinflusst?





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